Allgemeine Geschäftsbedingungen der pixelpanic computeranimation
1. Anwendungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der pixelpanic computeranimation (nachfolgend: Auftragnehmer) mit ihren Auftraggebern.
1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben nur Gültigkeit, soweit der Auftragnehmer sie schriftlich anerkannt hat.
2. Urheber- und Nutzungsrechte
2.1 Der Auftragnehmer erwirbt mit der vollständigen Zahlung der Auftragssumme die Nutzungsrechte an allen von dem Auftragnehmer im Rahmen dieses Auftrages erstellten Leistungen.
2.2 Die Wirksamkeit der Übertragung oder Lizenzierung von Nutzungsrechten an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Auftragnehmer.
2.3 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der im Rahmen des Auftrags überlassenen Daten frei. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften abzuführen.
3. Vergütung
3.1 Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsziele steht dem Auftragnehmer ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Basiszinssatz zu.
4. Haftung
4.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die er oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung des Auftragnehmers wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag des Auftraggebers, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt.
4.2 Wird der Auftrag vom Auftraggeber zurückgezogen oder die Durchführung der Arbeiten zu dem im Auftrag festgelegtem Zeitpunkt abgelehnt, so ist eine Pauschalentschädigung ohne Nachweis des Schadens in Höhe von 40% der Auftragssumme an den Auftragsnehmer zu leisten, es sei denn der Auftraggeber weist nach, dass überhaupt kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
5. Geheimhaltung
5.1. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, alle Informationen über Geschäftsvorgänge, die ihm im Rahmen des Auftrags vom Auftraggeber bekannt werden, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln.
6. Gerichtsstand/Erfüllungsort
6.1.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Siegen.
7. Salvatorische Klausel
7.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.
Stand: 01.06.2016